Gegen Trumps Willen: Beide US-Kammern verabschieden „UFO-Gesetz“

Senats-Seitenansicht des United States Capitol in Washington, D.C. Copyright: Public Domain
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Senats-Seitenansicht des United States Capitol in Washington, D.C. Copyright: Public Domain

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Washington (USA) – Der „National Defense Authorization Act“ (NDAA) bestimmt mit dem Haushalt des US-Verteidigungsministeriums 2021 nicht nur Militärausgaben und Soldatengehälter, sondern erstmals auch das Budget für eine UFO-Forschungskommission des Pentagons und fordert von den Geheimdiensten die Erstellung eines Dossiers zum Stand des Wissens der US-Geheimdienste und Militärs über „unidentifizierte Phänomene im Luftraum“, kurz: UAPs bzw. UFOs. Nachdem Präsident Trump jüngst mit seinem Veto gegen den NDAA gedroht hatte, haben mit dem US-Senat nun beide Kammern über die Parteigrenzen hinweg das Gesetz mehrheitlich angenommen. Allerdings kann Trump dessen Inkrafttreten weiterhin verhindern.

Grund für Trumps Androhung, das Gesetz nicht zu ratifizieren, waren unter anderem ein zuvor ebenfalls parteiübergreifend gefällter Entschluss, US-Militärbasen, die bislang die Namen konföderierter Feldherren trugen, umzubenennen.

Hintergrund
Schon im vergangenen Sommer hatte US-Präsident Donald Trump die Forderungen nach einer Umbenennung der umstrittenen Militärbasen, die noch heute die Namen konföderierter Feldherren tragen, abgelehnt. Grundlage der Forderungen waren die Vorfälle, Unruhen und Demonstrationen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch US-Polizisten. Tatsächlich tragen bis heute noch zehn US-Militärbasen die Namen von Südstaaten-Generälen, die im US-amerikanischen Bürgerkrieg (1861-1865) gegen die Nordstaaten gekämpft und sich gegen die Abschaffung der Sklaverei und gegen mehr Rechte für Schwarze gewehrt hatten. Im vergangenen Sommer kam es dann sowohl im US-Repräsentantenhaus wie auch im US-Senat zu parteiübergreifenden Entscheidungen für die Umbenennung der politisch derart belasteten Stützpunkte.

Bei der nun von Trump mit einem Veto bedrohten Gesetzesvorlage handelt es sich um den „National Defense Authorization Act“ (NDAA) für 2021, in dem auch die Umbenennung angelegt ist. Dieser regelt das 750-Milliarden-Dollar-Budget und die Politik der US-Geheimdienste und Militärs. In diesem hatte das als Senatsausschuss für die Aufsicht der Legislative über die US-Geheimdienste verantwortliche „United States Senate Select Committee on Intelligence“ (SSCI) unter anderem auch einen Etat für die „Unidentified Aerial Phenomenon Task Force“ – eine Einsatztruppe zur Untersuchung von „unidentifizierten Phänomenen im Luftraum“ (UAP = Neue Sprachregelung für den Begriff UFO) – sowie einen öffentlichen Bericht darüber, was die US-Geheimdienste über UFOs wissen, vorgeschrieben (…GreWi berichtete).

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Nachdem der NDAA bereits am vergangenen Dienstag vom demokratisch dominierten US-Repräsentantenhaus mit einer Mehrheit, die eine Vetomöglichkeit des Präsidenten ausschließen soll, ratifiziert worden war, hat nun auch der US-Senat das Gesetz mit 84 zu 13 Stimmen ratifiziert. Der US- Senat ist derzeit von 52 Republikanischen, 42 demokratischen und 2 unabhängigen Mitgliedern besetzt. Die Zweidrittelmehrheit kam also auch durch die Zustimmung eines deutlich großen Anteils republikanischer Senatoren gegen ihren Präsidenten zustande. Dies bedeutet nun, dass Präsident Donald Trump das Gesetz immer noch ablehnen kann. Sollte es aber tatsächlich dazu kommen, könnten beide Kammern das Gesetz zwar immer noch ratifizieren, bräuchten hierfür allerdings erneut eine 2/3-Mehrheit. Angesichts des aktuellen Abstimmungsergebnisses wäre eine solche Mehrheit allerdings erstmals während Trumps Amtszeit gegeben.

Hintergrund
Tatsächlich bestätigte Mitte August das US-Verteidigungsministerium die  Gründung einer Einsatztruppe zur Untersuchung von Sichtungen „unidentifizierter Phänomene im Luftraum“ (Unidentified Aerial Phenomena = UAPs) durch Angehörige des US-Militärs, der sogenannten UAPTF (Unidentified Aerial Phenomena Task Force). Der Schritt sowie eine seither spürbare neue Offenheit im Umgang mit UFO-Sichtungen durch US-Piloten, war zweifelsohne eine direkte Folge der Enthüllung früherer geheimer UFO-Untersuchungsprojekte des Pentagon sowie der Veröffentlichung offiziell als solcher ausgewiesener UAP-Sichtungen und -Videoaufzeichnungen durch Navy-Kampfpiloten durch die „New York Times“ und die „To The Stars Academy“ (…GreWi berichtete). Einhergehend mit der Gründung gestand das US-Pentagon auch den Umstand ein, dass derart unidentifizierte Flugobjekte immer wieder in eigentlich vom US-Militär kontrollierte Luft- und Hoheitsräume ungehindert eindringen:

 

Aus der offiziellen Pressemitteilung des Pentagon zur Gründung der Unidentified Aerial Phenomena Task Force (UAPTF). Copyright: US Department of Defense

Aus der offiziellen Pressemitteilung des Pentagon zur Gründung der Unidentified Aerial Phenomena Task Force (UAPTF).
Copyright: US Department of Defense

„Das Verteidigungsministerium hat die UAPTF eingerichtet, um das Verständnis über die Herkunft der unidentifizierten Phänomene im Luftraum (Unidentified Aerial Phenomena = UAP) zu verbessern und Erkenntnisse zu diesen zu gewinnen“, so Pentagon-Sprecherin Susan Gough gegenüber Grenzwissenschaft-Aktuell.de sowie in einer offiziellen Presseerklärung des US-Verteidigungsministeriums. „Die Aufgabe der Task Force besteht darin, UAPs zu orten, zu analysieren und zu katalogisieren, die möglicherweise eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellen könnten.

Wie bereits vom US-Verteidigungsministerium zuvor ausgeführt, sind die Sicherheit unseres Personals und die Sicherheit unserer Operationen von größter Bedeutung. Das Verteidigungsministerium und die Militärabteilungen nehmen das Eindringen nicht autorisierter Flugzeuge in unsere Trainingsbereiche oder den ausgewiesenen Luftraum sehr ernst und prüfen jeden Bericht. Dies schließt Untersuchungen solchen Eindringens ein, die anfänglich als UAP gemeldet werden, wenn der Beobachter nicht sofort identifizieren kann, was er oder sie beobachtet.“ (…GreWi berichtete 1, 2)

– Bis zum Redaktionsschluss dieser Meldung war noch kein Kommentar des US-Präsidenten in der Sache bekannt.




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Quelle: US Senate

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