Ansicht einiger Seiten des Gesetzestextentwurfs des Intelligence Authorization Act (IAA) für 2024, Section 1104.
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Washington (USA) – Würde der Titel dieser Meldung nicht auf einem tatsächlich Gesetzesentwürfen beruhen, man würde ihn wohl gerne dem Science-Fiction-Genre zuordnen. Tatsächlich aber ist die Forderung nach der Offenlegung geheimer UFO-Bergungsprojekte und bereits geborgener, nicht-menschlich-irdischer und exotischer Materialien jedoch ganz offizieller und einstimmig beschlossener Teil des Gesetzesentwurfs für die Geheimdienst- und Verteidigungshaushalte der USA im kommenden Jahr.
Als erster berichtete der UFO-Journalist Douglas Dean Johnson über den erstaunlichen Gesetzentwurf, der im U.S. Senate Select Committee on Intelligence (SSCI) einstimmig als Teil des Intelligence Authorization Act (IAA) und damit selbst auch als Teil National Defense Authorization Act für das Geschäftsjahr 2024 (NDYY FY24) angenommen wurde, nachdem in Letzterem auch die vollständige und gründliche Finanzierung der Arbeit des US-UFO-Untersuchungsbüros „All-Domain Anomaly Resolution Office“ (AARO) für 2024 angenommen wurde (…GreWi berichtete).
Die Kongressvorgabe selbst ist Teil des „Intelligence Authorization Act“, der den Haushalt der US-Geheimdienste für das Fiskaljahr 2024 (IAA PY 24, S. 2103) regelt und wurde im Rahmen einer geheimen Sitzung bereits am 14. Juni einstimmig (also über die Parteigrenzen hinweg) angenommen. Bekannt gemacht wurde der Gesetzestext dann am 21. Juni und am 24. Juni offiziell veröffentlicht.
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“Section 1104” des Gesetzesentwurfs fordert demnach „jede Person, die derzeit oder zuvor unter Vertrag mit der US-Bundesregierung stand oder steht und in ihrem Besitz Materialien oder Informationen hat, die von der US-Bundesregierung bereitgestellt oder von ihr abgeleitet wurden und sich auf unidentifizierte anomale Phänomene beziehen, die zuvor oder derzeit durch irgendeine Form der gesonderten Zugangsberechtigung oder eingeschränktem Zugang geschützt sind“, diese dem Direktor der All-domain Anomaly Resolution Office (AARO) innerhalb von 60 Tagen nach Inkrafttreten [dieses Gesetzes] zu melden und innerhalb von 180 Tagen (sechs Monaten) „eine umfassende Liste aller Materialien nicht erdbezogener, exotischer oder unidentifizierter anomalen Phänomene“ für dessen „Bewertung und Analayse“ zur Verfügung zu stellen.
Hintergrund
Das AARO wurde 2022 als Nachfolgeorganisation der UAP Task Force (UAPTF) und deren Nachfolger, der “Airborne Object Identification and Management Synchronization Group” (AOIMSG) ins Leben gerufen (…GreWi berichtete), um am US-Verteidigungsministerium (DoD) auf die Aufklärung von UAP-Sichtungen zu konzentrieren, den Datenaustausch zwischen dem Verteidigungsministerium und der Geheimdienstgemeinschaft (IC) zu UFO/UAP-Sichtungen zu verbessern, nationale Sicherheitsbedenken auszuräumen und mögliche gesundheitliche Auswirkungen beim Kontakt mit UAP/UFOs zu melden.
Der Gesetzestext legt zudem fest, dass der AARO-Direktor (derzeit ist dies Dr. Sean Kirkpatrick) innerhalb von 30 Tages nach Erhalt entsprechender Informationen oder besagter exotischer Materialien, diese den zuständigen Kongresskomitees (Geheimdienste und Verteidigung) mitzuteilen. Die zuständigen Ausschüsse müssen zudem einen „safe harbour“, also einen „sicheren Hafen“, eine sichere Anlaufstelle für jene Personen zur Verfügung stellen, die den Besitz besagter Informationen und Materialien innerhalb der vorgegebenen Meldefristen meldet oder abliefert. Hierzu heißt es: „Kein Bundes- oder Landesgericht darf strafrechtliche oder zivilrechtliche Klage gegen eine Person einreichen oder erheben, weil sie [UAP-bezogenes] Material oder Informationen erhalten hat.“
Zum Thema
Ohne dass dies im Gesetzestext derart konkret formuliert wurde, deutet zumindest Johnson selbst letzteren Absatz als Fingerzeig einer möglichen Strafbarkeit an jene Personen oder Privatunternehmen, die einst von der Regierung nicht menschliche Materialien oder Technologien erhalten, diese dann jedoch außerhalb der Standardmechanismen der demokratischen Kontrolle einbehalten und möglicherweise sogar davon profitiert haben. Tatsächlich erstellt die Section 1104 (S. 2103) bislang jedoch noch keine neuen Straftatbestände. „Auch gewähre der Text keine Immunität gegenüber Drohungen oder Gewalttaten, Meineid oder andere Verbrechen der Art, wie sie manchmal in Berichten über angeblich geheime UFO-Programme der Regierung behauptet werden“, so Johnson.
Kurz: Der Gesetzestext fordert alle Personen und Unternehmen auf, innerhalb von 3 Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes (…was vermutlich zum Jahreswechsel 2023/24 passieren wird) Kenntnis oder den Besitz exotischer, nicht-menschlicher und/oder außerirdischer Materialien und Objekte der AARO zu melden. Weitere 3 Monate nach Erhalt dieser Informationen muss zudem eine Liste über dieses exotische Inventar der AARO vorgelegt werden, das dann seinerseits 30 Tage nach Erhalt dieser Liste den zuständigen US-Kongressausschüssen davon berichten muss. Offen bleibt, inwiefern als Folge dieses Prozesses die Öffentlichkeit von diesen Meldungen und gemeldeten Materialien überhaupt erfahren wird. Zudem wird entsprechend meldenden Personen und Unternehmen Rechtssicherheit und Straffreiheit durch den US-Kongress garantiert.
– Den UAP/UFO-bezogenen Teil des IAA FY 2024 finden Sie HIER.
– Den vollständigen und ausführlichen Artikel von Douglas Dean Johnson finden Sie HIER
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Recherchequelle: https://douglasjohnson.ghost.io, Congress.gov
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