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Veto: Trump lehnt Militärhaushalt 2021 ab …und damit auch das „UFO-Info-Gesetz“
Andreas Müller
3 min
Der scheidende US-Präsident Donald Trump. Copyright: U.S. Embassy Bern, Switzerland / CC-BY SA 2.0
Washington (USA) – Nachdem beide US-Kammern den Militärhaushalt für 2021 bereits parteiübergreifend gebilligt hatten, hat der noch amtierende US-Präsident Donald Trump seine Ankündigung wahr gemacht und gegen die Ratifizierung sein Veto eingelegt. Damit liegt mit dem Militärhaushalt auch ein Gesetz vorerst auf Eis, das nicht nur die Finanzierung weiterer Untersuchungen von unidentifizierten Phänomenen im Luftraum (UAPs) zusagt, sondern von den US-Militärs und -Geheimdiensten die Erstellung eines öffentlichen UFO-Berichts fordert.
Der „National Defense Authorization Act“ (NDAA) bestimmt mit dem 750-Miliarden-Dollar-Haushalt des US-Verteidigungsministeriums 2021 nicht nur Militärausgaben und Soldatengehälter, sondern erstmals auch das Budget für eine UFO-Forschungskommission des Pentagons, die sogenannte „UAP Task Force“ (UAPTF; …GreWi berichtete). In dem Gesetz hatte das als Senatsausschuss für die Aufsicht der Legislative über die US-Geheimdienste verantwortliche „United States Senate Select Committee on Intelligence“ (SSCI) unter anderem auch einen Etat für die „Unidentified Aerial Phenomenon Task Force“ – eine Einsatztruppe zur Untersuchung von „unidentifizierten Phänomenen im Luftraum“ (UAP = Neue Sprachregelung für den Begriff UFO) – sowie einen öffentlichen Bericht darüber, was die US-Geheimdienste über UFOs wissen, vorgeschrieben (…GreWi berichtete).
Hintergrund
Tatsächlich bestätigte Mitte August das US-Verteidigungsministerium die Gründung einer Einsatztruppe zur Untersuchung von Sichtungen „unidentifizierter Phänomene im Luftraum“ (Unidentified Aerial Phenomena = UAPs) durch Angehörige des US-Militärs, der sogenannten UAPTF (Unidentified Aerial Phenomena Task Force). Der Schritt sowie eine seither spürbare neue Offenheit im Umgang mit UFO-Sichtungen durch US-Piloten, war zweifelsohne eine direkte Folge der Enthüllung früherer geheimer UFO-Untersuchungsprojekte des Pentagon sowie der Veröffentlichung offiziell als solcher ausgewiesener UAP-Sichtungen und -Videoaufzeichnungen durch Navy-Kampfpiloten durch die „New York Times“ und die „To The Stars Academy“ (…GreWi berichtete). Einhergehend mit der Gründung gestand das US-Pentagon auch den Umstand ein, dass derart unidentifizierte Flugobjekte immer wieder in eigentlich vom US-Militär kontrollierte Luft- und Hoheitsräume ungehindert eindringen:
Aus der offiziellen Pressemitteilung des Pentagon zur Gründung der Unidentified Aerial Phenomena Task Force (UAPTF). Copyright: US Department of Defense
„Das Verteidigungsministerium hat die UAPTF eingerichtet, um das Verständnis über die Herkunft der unidentifizierten Phänomene im Luftraum (Unidentified Aerial Phenomena = UAP) zu verbessern und Erkenntnisse zu diesen zu gewinnen“, so Pentagon-Sprecherin Susan Gough gegenüber Grenzwissenschaft-Aktuell.de sowie in einer offiziellen Presseerklärung des US-Verteidigungsministeriums. „Die Aufgabe der Task Force besteht darin, UAPs zu orten, zu analysieren und zu katalogisieren, die möglicherweise eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellen könnten.
Wie bereits vom US-Verteidigungsministerium zuvor ausgeführt, sind die Sicherheit unseres Personals und die Sicherheit unserer Operationen von größter Bedeutung. Das Verteidigungsministerium und die Militärabteilungen nehmen das Eindringen nicht autorisierter Flugzeuge in unsere Trainingsbereiche oder den ausgewiesenen Luftraum sehr ernst und prüfen jeden Bericht. Dies schließt Untersuchungen solchen Eindringens ein, die anfänglich als UAP gemeldet werden, wenn der Beobachter nicht sofort identifizieren kann, was er oder sie beobachtet.“ (…GreWi berichtete 1, 2)
Schon zuvor hatte Trump mehrfach erklärt, er werde dem Gesetzentwurf aus verschiedenen Gründen widersprechen: Unter anderem wollte er die ebenfalls bereits zuvor partei- und kammerübergreifende Entscheidung zur Umbenennung jener US-Militärbasen verhindern, die noch immer nach konföderierten Feldherren benannt sind. Auch sieht Trump in einigen „fehlenden kritischen Maßnahmen“ des vom US-Repräsentantenhaus und -Senat bereits abgesegneten Militärhaushalts ein „Geschenk an China und Russland“. Auch die fehlende Reglementierung von Online-Plattformen und -Nachrichtendiensten kritisiert Trump, der sich durch erläuternde und korrigierende Warnhinweise zu seinen das Ergebnis der US-Wahlen negierenden Kurznachrichten auf Twitter verärgert zeigte. Nicht zuletzt setzt das Gesetz den von Trump gewünschten massiven Truppenreduzierungen in Afghanistan, Südkorea und der Bundesrepublik Deutschland deutliche Grenzen.
Allerdings kann nun Trumps Veto durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kongresskammern überstimmt werden. Tatsächlich stehen die Chancen hierfür auch nicht schlecht, da beide Kammern den Haushalt bereits mit jeweils mehr als einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet haben (…Grewi berichtete).
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